Allgemeine Geschäftsbedingungen

von pixel and art, Stand 04.04.2008

I. Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen pixel and art, Inh. Bernd Zengler, Evereststr. 6, 81825 München und den Kunden, nachfolgend Besteller genannt, gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von pixel and art schriftlich bestätigt werden. Ist Schriftform vereinbart, bedarf die Aufhebung der Schriftform ebenfalls der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.

II. Vertragsschluss

1. Die Angebote von pixel and art im Internet sind stets freibleibend, d. h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots von Seiten des Bestellers zu verstehen. Mit seiner Bestellung gibt daher der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages gegenüber pixel and art ab. Die Bestellung wird von pixel and art zunächst innerhalb von 24 Stunden bestätigt. Diese Bestätigung ist noch keine Annahme des Angebots durch pixel and art. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn durch pixel and art eine ausdrückliche Auftragsbestätigung an den Besteller gesandt wird.

2. Das von Seiten des Bestellers an pixel and art versandte Ausgangsfoto gilt nur als annäherndes Muster für das von pixel and art zu fertigende Bild.

3. Sobald der Besteller seine Bestellung bei pixel and art abgegeben hat, beginnt pixel and art mit der Umsetzung. Zunächst versendet pixel and art an den Besteller einen Entwurf für das zu fertigende Bild. Dies mit der Bitte an den Besteller, diesen Entwurf freizugeben. pixel and art ist bereit im Rahmen der Freigabe einen Änderungswunsch des Bestellers kostenlos zu bearbeiten. Jeder weitere Änderungswunsch des Bestellers ist von diesem gesondert zu bezahlen. Der letztlich vom Besteller freigegebene Entwurf bestimmt Art, Aussehen und Ausführung des vom Besteller gewünschten Endbildes. Der Besteller hat daher den von ihm freigegebenen Entwurf auf Richtigkeit hinsichtlich aller von ihm gestellten Anforderungen zu überprüfen. Mit der Freigabe zur Fertigung übernimmt der Besteller die volle Haftung für evtl. Fehler des Endprodukts.

III. Kein Widerrufsrecht nach § 312 d IV Nr. 1 BGB

1. pixel and art weist den Besteller ausdrücklich darauf hin, nachdem das von ihm gewünschte Endbild nach seinen speziellen Kundenwünschen angefertigt wird und damit ausschließlich und allein auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist, dass aus diesem Grunde der Besteller nach § 312 d IV Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht hat. Das ansonsten bei Fernabsatzverträgen - hierzu gehören auch Vertragsabschlüsse über das Internet - übliche Widerrufsrecht besteht daher hier gerade nicht.

2. pixel and art räumt dem Besteller auch kein vertragliches Widerrufsrecht ein. Der Besteller ist daher an sein Angebot gegenüber pixel and art über das Bestellformular in jedem Fall gebunden.

IV. Versand, Gefahrübergang, Verpackung

 1. Versandweg und -Mittel sind der Wahl von pixel and art überlassen. Die Verpackung erfolgt in der Regel mit Hilfe von Luftpolsterfolie und einem stabilen Karton.

2. Mit der Übergabe des Endbildes an den Transportführer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Besteller über. Das heißt, es gehen sämtliche Risiken und Gefahren, die mit dem Versand zu tun haben (z. B. Zerstörung und Verlust) zu Lasten des Bestellers. pixel and art übernimmt keine Haftung dafür, dass der Transportführer den Transport ordnungsgemäß ausführt.

3. Der Versand an den Besteller erfolgt erst nach Entwurfsfreigabe und Zahlung durch den Besteller. Wird der Versand infolge Verschuldens des Bestellers verzögert, lagert pixel and art das Endbild auf Kosten und Gefahr des Bestellers. In diesem Fall besteht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

V. Lieferfristen und Verzug

1. Die von pixel and art angegebenen Bearbeitungsfristen von vier Tagen für den Entwurf und drei Tagen zur Versendung des Endbildes nach Zahlungseingang entsprechen den Erfahrungswerten von pixel and art. Diese sind unverbindlich.

2. Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn diese schriftlich und ausdrücklich zwischen pixel and art und dem Besteller vereinbart wurden. Verbindliche Lieferfristen beginnen mit dem Tag der Klarstellung aller technischen und sonstigen Einzelheiten der Bestellung, der Beibringung etwa erforderlichen Unterlagen, der Entwurfsfreigabe und der vorherigen Zahlung durch den Besteller. Sie verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Besteller mit seinen Vertragspflichten in Verzug ist.

3. Ein Ausführungs- bzw. Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die pixel and art nicht zu vertreten hat (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung oder Störungen der Verkehrswege) soweit solche Hindernisse nachweislich auf die vorgesehene Ausführung bzw. Lieferung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei Vorlieferern, Zulieferern oder Subunternehmern von pixel and art eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt pixel and art dem Besteller baldmöglichst mit. Der Besteller kann von pixel and art die Erklärung verlangen, ob pixel and art in diesem Fall von der Bestellung zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern bzw. leisten will. Erklärt sich pixel and art nicht unverzüglich, kann der Besteller seinerseits von seinem Auftrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall jedoch ausgeschlossen.

4. Nimmt der Besteller das gelieferte Endbild nicht ab, steht pixel and art nach fruchtlosem Ablauf einer Nachrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

5. Das gelieferte Endbild ist auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

VI. Preise, Fälligkeit, Zahlung, Aufrechnung

1. Die Preise gelten in EURO und verstehen sich netto zzgl. Verpackung, Fracht- und sonstigen Versandkosten, sowie der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

2. Es wird nur die im Bestellformular genannte Zahlungsweise akzeptiert. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und ist im Voraus vom Besteller zu bezahlen.

3. Die Vereinbarung einer späteren Fälligkeit bzw. Stundung des Kaufpreises bedarf der schriftlichen Vereinbarung mit pixel and art.

4. Eine Aufrechnung gegenüber den Ansprüchen von pixel and art ist dem Besteller nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung kann vom Besteller nicht geltend gemacht werden. Einseitig Rechnungsabzüge für die Entsorgung von Verpackungsmaterial, insbesondere Transportverpackungen, sind nicht statthaft.

5. Zu mehr als drei Lieferversuchen ist pixel and art nicht verpflichtet. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind vom Besteller zu tragen.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. pixel and art behält sich das Eigentum an dem Endbild bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Besteller vor.

2. Eine Weiterveräußerung oder Belastung von Waren mit einem Eigentumsvorbehalt an bzw. durch Dritte ist ausgeschlossen bzw. nur mit vorheriger Zustimmung durch pixel and art zulässig.

3. Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber pixel and art auch nach schriftlicher Aufforderung nicht nach, hat er die Ware auf Verlangen von pixel and art an diese herauszugeben. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Besteller.

VIII. Gewährleistung

1. Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seiner Bestellung Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller hat pixel and art von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. pixel and art kann jederzeit den Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Bilder gegenüber dem Besteller verlangen.

2. Der Besteller darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seines gewünschten Endbildes nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Besteller, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte bei pixel and art zu bestellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierzu darzustellen.

3. Bei einem Verstoß von Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck, des vom Besteller gewünschten Endbildes gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) stellt dies keinen Sach- bzw. Rechtsmangel dar, welcher von pixel and art zu vertreten ist. Sachmängelansprüche infolge einer solchen Tatsache bestehen nicht.

4. Offensichtliche Mängel, einschließlich Transportschäden hat der Besteller spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung unter genauer Beschreibung des Mangels schriftlich, per Telefax oder per E-Mail gegenüber pixel and art zu reklamieren. Im Falle der Verletzung dieser Untersuchungs-/Rügepflicht durch den Besteller sind Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegen pixel and art ausgeschlossen.

5. Soweit ansonsten ein Mangel am Endbild bei Gefahrübergang vorliegt, ist pixel and art zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung oder zur Lieferung eines neuen, mangelfreien Endbildes berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung ist pixel and art verpflichtet, alle zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass das Endbild nach einem anderen Orte als dem ursprünglichen Erfüllungsort verbracht wurde. Im Falle der Ersatzlieferung ist der Besteller verpflichtet, das mangelhafte Endbild auf Verlangen von pixel and art zurück zu gewähren. Kann der Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben werden, ist die Erfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten, unzumutbar oder aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

6.Für die Gewährleistungsansprüche des Bestellers gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren.

7. Für Abweichungen des gelieferten Endbildes in z. B. Farbe, Fläche, Größe, Festigkeit, Materialbeschaffenheit oder Veredelung zum Katalog, Internet, Prospekt, Produktdarstellung oder Entwurfsfreigabe haftet pixel and art nur bei gemäß der Verkehrsanschauung wesentlichen Abweichungen.

IX. Schadensersatzansprüche

Schaden- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers (nachfolgend Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in den Fällen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei der Haftung auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes, bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit einer Person im Falle grober Fahrlässigkeit bzw. der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit dieser nicht durch grobe Fahrlässigkeit hervorgerufen wurde, bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person herbeigeführt wurde. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden.

X. Abtretung

Die Abtretung von Ansprüchen, die den Besteller aus der Geschäftsbeziehung gegen pixel and art zustehen, ist ausgeschlossen.

XI. Datenschutz

1. Der Besteller wird hiermit darüber informiert, daß pixel and art die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen Bestellerdaten unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) speichert und vertraulich behandelt.

2. pixel and art wird derart gewonnene personenbezogene Daten nicht an fremde Dritte weiterleiten.

XII. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

1. Für den Fall, dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder pixel and art diese nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird der Geschäftssitz von pixel and art in München als Gerichtsstand vereinbart. Dies gilt für alle aus dem Vertragsverhältnis herrührenden Streitigkeiten.

2. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Geschäftssitz von pixel and art in München vereinbart. pixel and art ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei etwaigem Geschäftsverkehr mit dem Ausland. Kollisionsnormen sowie das Übereinkommen der vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.

4. Soweit der Besteller Verbraucher ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

XIII. Schlussbestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Falle, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für evtl. Regelungslücken.